Garagen in Storkow: Eigentümer gesucht – Untervermietung nicht erlaubt

Viele Garagenanlagen in Storkow stammen noch aus DDR-Zeiten. Damals errichteten Bürger Garagen in Eigeninitiative – auf Flächen, die meist kommunales Eigentum waren. Die Gebäude selbst gehörten den Nutzern, nicht jedoch der Boden. Mit der Wiedervereinigung und dem Inkrafttreten des Schuldrechtsanpassungsgesetzes änderte sich diese Rechtslage grundlegend.

Heute sind nahezu rund 230 Garagen in Storkow (Mark) – darunter auch die großen Komplexe in Küchensee und Karlslust – vollständig in das Eigentum der Stadt Storkow (Mark) übergegangen. Das bedeutet: Gebäude und Grundstück bilden nun eine rechtliche Einheit. Ansprüche auf Entschädigung beim Verzicht auf eine Garage bestehen nur in sehr wenigen Ausnahmefällen mit Altverträgen von vor dem 3. Oktober 1990. Die Stadt verpachtet diese Garagen weiterhin zu sozial verträglichen Konditionen: Der einheitliche Mietzins beträgt 15 Euro pro Monat bzw. 160 Euro im Jahr bei Neuverträgen. Dabei zeigt sich: Der Bedarf ist groß, oft schlagen ausscheidende Mieter bereits geeignete Nachfolger vor. Die Nutzung ist ausschließlich für das Abstellen eines PKW vorgesehen. 

In letzter Zeit häufen sich jedoch Fälle von unzulässiger Untervermietung. Dabei vergeben Mieter die Garagen weiter, teils zu stark überhöhten Preisen. Die Stadtverwaltung warnt ausdrücklich davor:

Untervermietung ist nicht gestattet und verstößt gegen die vertraglichen Bedingungen. In einem Fall wurde der Hauptmieter bereits fristlos gekündigt. Die ehemaligen Untermieter erhielten anschließend einen fairen Direktvertrag – und zahlen nun deutlich weniger. „Wir dulden keine Geschäftsmodelle auf städtischem Grund, die auf Kosten Dritter gehen“, stellt das Bauamt klar. Die Verwaltung wird auch künftig konsequent gegen missbräuchliche Nutzungen vorgehen. Um die Garagen dauerhaft rechtssicher zu verpachten, führt die Stadt derzeit eine Nutzerermittlung im Garagenkomplex Küchensee durch. Nachdem im letzten Jahr bereits 48 Garagen erfasst wurden, werden aktuell weitere 32 Garagenflächen überprüft. Nutzer dieser Garagen sind aufgefordert, sich in der Stadtverwaltung zu melden.

Für Fragen zur Nutzung oder zu bestehenden Mietverhältnissen steht Herr Korsa vom Bauamt unter Tel. 033678 68-430 oder E-Mail: gerne zur Verfügung. (svs)